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Pressemitteilung
vom 15.07.2006
vom 15.07.2006
Resolutionen zur Verkehrserschließung erfolgreich
11. Sitzung des Nachbarschaftsbeirats Flughafen München am 15.07.2006
Resolutionen des Nachbarschaftsbeirats zur Verkehrserschließung zeigen erste Erfolge
Grundsätzlicher Durchbruch in der Frage eines Ausgleichs für Belastungen durch den Flughafen: Die 11. Sitzung des Nachbarschaftsbeirats fand in Anwesenheit der 3 Minister Dr. Beckstein, Prof. Dr. Faltlhauser und Huber, sowie des Vertreters des Bundesverkehrsministeriums, MD Dr. Scholl und des berufsmäßigen Stadtrats der LH München, Dr. Wieczorek, in einer trotz der kontroversen Themen sehr sachlichen und konzentrierten Atmosphäre statt.
Der als 1. Tagesordnungspunkt behandelte Antrag des Landkreises Freising, der Nachbarschaftsbeirat möge den Bau einer 3. Start- und Landebahn ablehnen, wurde in der Abstimmung von des Kommunen unterstützt und mit großer Mehrheit angenommen.
Zu dem danach behandelten Thema der Schienenverkehrsanbindung teilte Staatsminister Huber mit, der Freistaat Bayern werde die Planung für den Erdinger Ringschluss und die Walpertskirchener Spange vorfinanzieren, um das Projekt voranzutreiben. Dafür seien 25 € bis 40 Mio. €. eingestellt. Die Ausschreibung für den Planungsauftrag werde demnächst erfolgen.
Zu kommunalen Straßenbauvorhaben stellten Minister Dr. Beckstein und Prof. Dr. Faltlhauser die höchstmögliche Förderung in Aussicht. Staatsminister Dr. Beckstein versprach auch den Bau des 5. und letzten Bauabschnitts der FTO zu forcieren. Sobald Baurecht vorliege werde mit dem Bau begonnen
Mit der Forderung nach einer Reduzierung des Kapazitätsziels von 120 Bewegungen pro Stunde konnten sich die Kommunen nicht durchsetzen.
Bezüglich des von den Kommunen schon lange geforderten "Umlandeuros" wurde ein grundsätzlicher Durchbruch erreicht. Mit einem Fonds sollen Härten abgemildert werden, die für die Kommunen durch den Flughafenausbau entstehen.
Ein Termin für die nächste Sitzung des Arbeitsausschusses zum Thema eines solchen Fonds wurde angedacht.
Der als 1. Tagesordnungspunkt behandelte Antrag des Landkreises Freising, der Nachbarschaftsbeirat möge den Bau einer 3. Start- und Landebahn ablehnen, wurde in der Abstimmung von des Kommunen unterstützt und mit großer Mehrheit angenommen.
Zu dem danach behandelten Thema der Schienenverkehrsanbindung teilte Staatsminister Huber mit, der Freistaat Bayern werde die Planung für den Erdinger Ringschluss und die Walpertskirchener Spange vorfinanzieren, um das Projekt voranzutreiben. Dafür seien 25 € bis 40 Mio. €. eingestellt. Die Ausschreibung für den Planungsauftrag werde demnächst erfolgen.
Zu kommunalen Straßenbauvorhaben stellten Minister Dr. Beckstein und Prof. Dr. Faltlhauser die höchstmögliche Förderung in Aussicht. Staatsminister Dr. Beckstein versprach auch den Bau des 5. und letzten Bauabschnitts der FTO zu forcieren. Sobald Baurecht vorliege werde mit dem Bau begonnen
Mit der Forderung nach einer Reduzierung des Kapazitätsziels von 120 Bewegungen pro Stunde konnten sich die Kommunen nicht durchsetzen.
Bezüglich des von den Kommunen schon lange geforderten "Umlandeuros" wurde ein grundsätzlicher Durchbruch erreicht. Mit einem Fonds sollen Härten abgemildert werden, die für die Kommunen durch den Flughafenausbau entstehen.
Ein Termin für die nächste Sitzung des Arbeitsausschusses zum Thema eines solchen Fonds wurde angedacht.
| Diskussionsgrundlagen: | Datum |
|---|---|
| Presseerklärung der Vorsitzenden des NB, Edda Huther, zur Bewertung der 11. Sitzung vom 15.07.2006 | 15.07.2006 |
| Zum Nachlesen: | Größe |
|---|---|
| Protokoll der 11. Sitzung am 15.07.06 (pdf) | 50,3 KB |
